TUB: Bürgerrechte in Russland - demokratische Verfahren für den Schutz der Umwelt
TU-Wissenschaftler untersuchten anhand des Mitbestimmungsrechtes in ökologischen Fragen, wie demokratisch die russische Gesellschaft derzeit ist / Olympiastandpunkt Sotschi 2014 ist Konsequenz der Aushebelung umwelt- und demokratierechtlicher Instrumente
In der Vergangenheit konnten die russischen Bürger in demokratischen Verfahren beachtlichen Einfluss auf Genehmigungsverfahren ausüben. Ein Erfolg, der in Einzelfällen auch heute noch spürbar ist. So konnten mehrere Müllverbrennungsanlagen um Moskau entweder verhindert oder doch technisch bedeutend verbessert werden. Auch der Bau eines Werkes zur Produktion von Rohaluminium bei Sankt Petersburg konnten Bürger in jüngerer Zeit abwenden, obwohl die regionalen Behörden das Projekt befürworteten. Ebenso blieb es nur bei den Plänen für eine Hochhaussiedlung am Moskauer Stadtrandgebiet, weil ein ganzes Dorf sich dagegen wehrte.
Drei Beispiele erfolgreichen Protestes, der auf das Engagement von Bürgern in Russland zurückzuführen ist. Dabei konnten sich diese immer auf das Gesetz berufen. "Umweltrelevante Entscheidungsprozesse sind im russischen Recht konsequent und mit weitreichenden Rechten für die Bürger verankert. Die gesetzlich festgeschriebenen Möglichkeiten der Bevölkerung sind in Russland dabei sogar um einiges weitreichender als in Deutschland. Bürgerentscheide und durch Bürger initiierte Umweltverträglichkeitsprüfungen können ein Vorhaben rechtskräftig ablehnen. Und auch im regulären Entscheidungsverfahren zu Bauvorhaben, Gesetzesinitiativen und anderes können die Bürger ein Vorhaben im Sinne der Umwelt verändern", sagt Prof. Dr. Johann Köppel, Professor für Landschaftsplanung, insbesondere Landschaftspflegerische Begleitplanung und Umweltverträglichkeitsprüfung an der TU Berlin.
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In der Vergangenheit konnten die russischen Bürger in demokratischen Verfahren beachtlichen Einfluss auf Genehmigungsverfahren ausüben. Ein Erfolg, der in Einzelfällen auch heute noch spürbar ist. So konnten mehrere Müllverbrennungsanlagen um Moskau entweder verhindert oder doch technisch bedeutend verbessert werden. Auch der Bau eines Werkes zur Produktion von Rohaluminium bei Sankt Petersburg konnten Bürger in jüngerer Zeit abwenden, obwohl die regionalen Behörden das Projekt befürworteten. Ebenso blieb es nur bei den Plänen für eine Hochhaussiedlung am Moskauer Stadtrandgebiet, weil ein ganzes Dorf sich dagegen wehrte.
Drei Beispiele erfolgreichen Protestes, der auf das Engagement von Bürgern in Russland zurückzuführen ist. Dabei konnten sich diese immer auf das Gesetz berufen. "Umweltrelevante Entscheidungsprozesse sind im russischen Recht konsequent und mit weitreichenden Rechten für die Bürger verankert. Die gesetzlich festgeschriebenen Möglichkeiten der Bevölkerung sind in Russland dabei sogar um einiges weitreichender als in Deutschland. Bürgerentscheide und durch Bürger initiierte Umweltverträglichkeitsprüfungen können ein Vorhaben rechtskräftig ablehnen. Und auch im regulären Entscheidungsverfahren zu Bauvorhaben, Gesetzesinitiativen und anderes können die Bürger ein Vorhaben im Sinne der Umwelt verändern", sagt Prof. Dr. Johann Köppel, Professor für Landschaftsplanung, insbesondere Landschaftspflegerische Begleitplanung und Umweltverträglichkeitsprüfung an der TU Berlin.
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zebu - 2. Aug, 01:05